Stellungnahme zum Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag abrufbar
Im Zuge einer schriftlichen Sachverständigenanhörung des Thüringer Landtags zum Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag wurde Prof. Dr. Degenhart um eine Stellungnahme ersucht. Sie finden sie hier.
Bayerischer Verfassungsgerichtshof stärkt Grundrechte im Polizeirecht
In einer Meinungsverschiedenheit vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof über die Verfassungsmäßigkeit der Generalklausel des Art. 11 a BayPAG (Vf. 10-VIII-18) hat die von Prof. Dr. Degenhart…
Aktuelles zum Verfahren des BayPolG vor dem Bayerischen VerfGH
Am 29.1.2025 verhandelte der Bayerische Verfassungsgerichtshof über mehrere Anträge gegen das Bayerische Polizeiaufgabengesetz. Gegenstand des Verfahrens war ausschließlich der Begriff der „drohenden Gefahr“…
Soeben erschienen: Beiträge in KriPoZ und NJW-aktuell
In Heft 1/2025 der Kriminalpolitischen Zeitschrift ist soeben mein Beitrag: „Meinungsfreiheit als konstitutives Element und als Bedrohung der Demokratie?“ (KriPoZ 2025, 4 – 9) erschienen.…
Aktuelle Vorträge in Taipeh und München
Prof. Dr. Degenhart hielt auf dem Internationalen Symposium „Dialog zwischen Strafrecht und Verfassungsrecht“ an der Nationalen Universität Taiwan vom 12.-14. Oktober Vorträge zu…
Soeben erschienen: „Staatsrecht I – Staatsorganisationsrecht“ in 40. Auflage
„Das Buch ist konkurrenzlos“– Prof. Dr. Diana zu Hohenlohe-Oehringen, Universität Potsdam Zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes ist im Oktober 2024 die 40. Auflage…
Parteiverbotsverfahren? – Prof. Dr. Degenhart im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk
Den Beitrag können Sie hier auf der Webseite des Bayerischen Rundfunks nachhören.
„Erfurter Gesinnungsjudikatur“ – Prof. Dr. Degenhart in beck-aktuell zum Urteil des LG Erfurt
Den Kommentar zum Urteil des LG Erfurt, das der Natur bzw. Ökosystemen wie z.B. Flüssen eine Rechtsfähigkeit als „ökologische Personen“ zuerkennt, finden Sie…
Soeben erschienen – Verfassungsrecht vs. Verfassungswirklichkeit: zum Stand der Meinungsfreiheit in Staat und Gesellschaft
Erschienen in: Gedächtnisschrift Michael Sachs, Verlag C.H.Beck, 2024, S. 359 – 372.