Miscella

Economic and legal limits of central banking

Anlässlich der Conference on Monetary and Financial Stability 2013 „Economic and Legal Limits of Central Banking“ des Institute for Monetary and Financial Stability, Frankfurt a.M. referierte Prof. Dr. Degenhart am 26.11.2013 zum Thema „Legal Limits on Central Banking“. Den Text des Vortrags finden Sie hier.


Demokratiegebot, Parlamentsvorbehalt und Wesentlichkeitstheorie als Grenzen staatsfreier Normsetzung

Referent beim BLM- Rechtssymposium am 19.04.2013.


Bundestag und Bundesrat müssen zustimmen

Handelsblatt Nr.76, 2011.


Gespräch: Juristisch schwer zu fassen – zur Werbekampagne für das Interview-Buch mit Christian Wulff

ZEIT online, 21.12.2011.


Poker um Glücksspiel – Verfassungsrechtler kritisiert die Reform des Glücksspielstaatsvertrags als verfassungswidrig

Handelsblatt Nr.241, 2011.


Konvergenz der Medien und neue Informationsangebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter: Hilft der Public-Value-Test?

in: Gundel/Heermann/Leible, Kovergenz der Medien – Konvergenz des Rechts?, 2009.


Kommentar zu: AG Ludwigshafen, Urteil vom 03.01.2008

Kommentar zu: AG Ludwigshafen, Urteil v. 03.01.2008 – 5019 (Js 6681/08.4dOW) in: K&R 2009, 668-672.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Sächsischen Landtags am 18.06.2007 zum Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion „Elftes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“

APr 4/10290.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtags am 06.09.2007 zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung“

und „Gesetz zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze“, Wortprotokoll Apr 4/60360 – Nichtgebietliche Regelungen.


Ständige Rubrik in: themen & frequenzen, Zeitschrift der SLM


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Hauptausschuss des hessischen Landtags am 11.01.2006 zum Thema: Qualitätsansprüche des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wortprotokoll Öffentliche Anhörung HAA/16/30.


Zum Luftsicherheitsgesetz, über dessen Verfassungsmäßigkeit das Bundesverfassungsgericht am 09. November 2005 verhandelt

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/9/0,3672,2394345,00.html (08.11.2005).


Zur Kanzlerfrage und zur Koalitionsbildung nach der Bundestagwahl, in: Norddeutsche Neueste Nachrichten

https://www.svz.de/newsdw/DWPolitik/20.09.05/2332310/2332310.html?nojs=true und auf Tagesschau.de unter http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4770886_REF1_NAV_BAB,00.html (20.09.2005).


Zur Bundestagsnachwahl, in: Fulda-Info

http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=1822&PHPKITSID=38e13da0a52b9c64c6a8b7c866ef9c5e
und MDR http://www.zdf.de/ZDFheute/inhalt/9/0,3672,2373001,00.html (09.09.2005).


Prof. Dr. Degenhart zur Vertrauensfrage und Verfassungsmäßigkeit einer Neuwahl in Faz.net

http://www.faz.net/s/Rub192E771724394C43A3088F746A7E2CD0/Doc~ED897F1DF7F414BF4A50B61E779E250CB~ATpl~Ecommon~Sspezial.html
und in der Netzeitung http://www.netzeitung.de/deutschland/346511.html (07.07.2005).


Zur Frage möglicher Neuwahlen

Welt am Sonntag v. 29.05.2005. http://www.wams.de/data/2005/05/29/724749.html.


Zu den Forderungen der Europäischen Kommission an die Bundesrepublik Deutschland betreffend die Gebührenfinanzierzung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Die Welt v. 30.03.2005

http://www.welt.de/data/2005/03/30/619171.html.


Zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundespräsidenten hinsichtlich der Bundestagsauflösung, Die Welt v. 16.03.2005

http://www.welt.de/data/2005/03/16/611484.html.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Sächsischen Landtages am 06.06.2005 zum Gesetzentwurf:

Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Zugangs zu Informationen sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in Sachsen – Drs 4/466, Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr VREA 4/7.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtages am 03.02.2005 zum Gesetzentwurf:

Gesetz zum Achten Rundfunkä¤nderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland – Drs 4/262, Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr AWHKM 4/3.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages am 10.05.2004 zum Gesetzentwurf

Gesetz zur Förderung des Kleingartenwesens in Sachsen (Sächsisches Kleingartenfördergesetz – SächsKleingFördG) – Drs 3/9998, Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr VRA 3/53.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtages am 05.06.2003 zum Gesetzentwurf: Drittes Gesetz zu Änderung des Gesetzes über die Wahlen zum Sächsischen Landtag – Drs. 3/8277

Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr IA 3/44.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien am 06.02.2003 zum Gesetzesentwurf:

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zum Staatsvertrag über Mediendienste und zur Änderung rundfunkrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung des Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen -Drs 3/7429, Wortprotokoll Öffentliche Anhörung Apr AWHKM…


Dieser Ausbau ist rechtswidrig

Focus, 5/2002, S. 177.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtages am 19.09.2002 zum Gesetzesentwurf: Gesetz zur Verbesserung des Schutzes des informationellen Selbstbestimmungsrechts und zur Neuorganisation des Datenschutzes in Sachsen – Drs 3

Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr IA 3/34.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 05.06.2002 ‚Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 26 Abs. 1, Antifaschistische Klausel)‘

A-Protokoll Nr. 131.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 19.04.2002: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz (BT-Drs 14/8503).

A-Drucks. 14-809 E.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung des Deutschen Bundestages am 17.04.2002 ‚6. HRGÄndG‘

A-Drucks. 14-591 j.


Rede: Der Rechtsstaat – Nicht nur lästige Investitionsbremse

Im Rahmen der Diskussion „Zehn Jahre deutsche Wiedervereinigung“ des C.H. Beck Verlages; abrufbar über die Beck- Homepage.


Laudatio auf Dr. Henning Frank

Leipziger Juristische Vorträge, 2001.

Stellungnahme zur Anhörung vor dem Hauptausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 08.03.2001: Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ausschussprotokoll 13/231.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtages am 01.03.2001 zum Gesetzentwurf: Sächsisches Enteignungs- und Entschädigungsgesetz (SächsEntEG) – Drs 3/2880

Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr IA 3/15.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtages am 27.09.2001 zum Gesetzesentwurf: Gesetz zur Erleichterung der Sicherheitsneugründung von Zweckverbänden und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit

Drs 3/3903, Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr IA 3/20.


Demokratie hat ohne Verantwortung keine Zukunft

Sächsische Zeitung v. 18.04.2000.


Stellungnahme zur Anhörung vor dem Ausschuss für Umwelt und Landesentwicklung des Sächsischen Landtages am 11.01.1999 zum Gesetzesentwurf: Sächsisches Abgrabungsgesetz – 2/8401

Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr AUL 2/45.


Stellungnahme zur Anhörung zur Gebietsreform vom 30.04.1998 vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtages
Stellungnahme zur Anhörung vor dem Innenausschuss des Sächsischen Landtages am 05.02.1998 zum Gesetzentwurf: Heuersdorfgesetz (Titel alt: Gesetz zur Eingliederung der Gemeinde Heuersdorf – Heuersdorfgesetz) – Drs 2/7268

Wortprotokoll Öffentliche Anhörung APr IA 2/50.


Großer Fußball nur noch für Geld im Fernsehen?

Die Welt v. 27.10.1997, S. 10.


Laudatio auf Prof. Dr. Wolfgang Gitter

Leipziger Juristische Vorträge 1994, 11-19.


Anhörung vor dem Rechtsaus­schuss des Deutschen Bun­destages zum Entwurf eines Schuldrechtsänderungsgesetzes und gutachtliche Stellungnahme

Protokoll der 126. Sitzung vom 29.04.1994, S. 2 ff., 39, 45, 53 – 70.


Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deut­schen Bun­destages zum Entwurf eines Sachen­rechtsänderungsgesetzes und gutachtliche Stellungnahme

Protokoll der 109. Sitzung vom 28.01.1994, S. 14, 57 ff., 71 ff., 86-113.


Interview: Freiheit begründet Verantwortung

Baromedia, Oktober 1990.